Föderalismus

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EZFF Neuigkeiten
Neues aus dem Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung, Tübingen

F�deralismus ist ein Ordnungsprinzip, das aus Einheiten besteht, die weitestgehend auf Unabh�ngigkeit pochen, zusammen aber ein Ganzes bilden. In der Politik beispielsweise nennt man F�deralismus eine politische Ordnung, bei der die staatlichen Aufgaben zwischen Gesamtstaat und Einzelstaaten aufgeteilt werden, und zwar in dem Ma�e, dass beide politische Ebenen f�r verfassungsm��ig festgelegte Aufgaben selbst zust�ndig sind. Die Bundesrepublik Deutschland besteht aus diesem Ordnungssystem, das F�deralismus genannt wird. Seine Ordnung besteht aus vier Grunds�tzen, namentlich einer Bestandsgarantie von Bundesstaat und Bundesl�ndern, der Eigenstaatlichkeit der Bundesl�nder, der Mitwirkung der Bundesl�nder an der Gesetzgebung sowie der finanziellen Selbst�ndigkeit von Bundesstaat und Bundesl�ndern. F�deralismus sieht vor, dass sich Gesamtstaat und die einzelnen Bundesl�nder bei der Erf�llung ihre Aufgaben gegenseitig kontrollieren. In wie weit dieser F�deralismus auch in der Europ�ischen Union aufrecht gehalten werden kann ist Aufgabe der F�deralismus-Forschung, die sich mit Fragen besch�ftigen muss wie, ob es �berhaupt noch m�glich ist F�deralismus zu verwirklichen, da Deutschland sehr viele Souver�nit�tsrechte an die EU abgeben hat m�ssen, wie beispielsweise die W�hrungspolitik, die Wirtschaftspolitik und die Sozialpolitik? Politiker bezeichnen dies ein wenig d�mmlich mit Harmonisierung, andere behaupten es sei eine Absage an den F�deralismus auf europ�ischer Ebene.

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