Veranstaltungshinweis für Mülheim a. d. Ruhr
Tach auch, einige kennen die Geschichte des Mülheimer Musikers Maik "Snowy" Schneemilch vielleicht schon, die Hartzkritik.de veröffentlichte. Maik war wegen einer Erkrankung in den Hartz IV-Strudel geraten und wurde von der Mülheimer Sozialagentur und dem Maßnahmeträger PIA dann auch noch in die Mangel genommen, worüber er abermals erkrankte. Mittlerweile tritt Maik wieder regelmäßig im Ruhrgebiet auf, so auch am Samstag, den 21. August 2010 im Rahmen eines größeren Infostands der Linken Mülheim a. d. Ruhr. Dazu gibt die Linke folgende Pressemitteilung heraus: Kommentare
Verfassungsbeschwerde gegen maßlose Bankenrettung und IWF-Ermächtigung
Tach auch, via Hartzkritik.de erreichte der Blog die Bekanntmachung der Verfassungsbeschwerde gegen die maßlose Bankenrettung und die Ermächtigung des Internationalen Währungsfonds. Klägerin ist die Bürgerrechtlerin Sarah Luzia Hassel-Reusing. Die Beschwerde richtet sich gegen das neue EU-Stabilisierungsgesetz (EUStabG), dass in einer Geschwindigkeit vom Gesetzgeber, bzw. den regierenden Politikern durchgedrückt wurde, ohne dass es eine Chance gab, das Gesetz zu durchleuchten. Es entpuppt sich dabei als eine Blanco-Vollmacht für die Bundesregierung, andere Länder, im Fall eines drohenden Staatsbankrotts, zu unterstützen. Dazu gibt es ein YouTube-Video: In der Mitteilung zur Verfassungsbeschwerde schreibt Volker Reusing: Wir wollen in erster Linie verhindern, dass der IWF Kreditauflagen gegenüber den Euro-Mitgliedsstaaten machen kann, welche dann mit eu-sekundärrechtlichem Rang, also mit höherem Rang, als dem des IWF-Rechts, von der EU transportiert würden. IWF-Auflagen zielen erfahrungsgemäß nicht nur darauf, die Gläubiger der Staaten so weit wie möglich zu bedienen, sondern sind meist mit massivem Sozialabbau verbunden, oft zu Lasten der Sozialversicherung, der Löhne und Gehälter und mit...
Hartz IV: Grundgesetz findet kaum Beachtung
Tach auch, bei vielen Dingen, die die regierenden Politiker, also der Gesetzgeber, in letzter Zeit in Bezug auf die Sozialgesetzgebung entscheiden, bleibt das Grundgesetz in vielerlei Hinsicht ohne Berücksichtigung. in Artikel 12 GG heißt es: (1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden. (2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht. (3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig. Die Bürgerarbeit steht dem dann entgegen, wenn ein Sachbearbeiter einer ARGE oder einem JobCenter einen Arbeitslosen dazu, unter Sanktionsandrohungen, zwingt, eine Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben, in der er den Arbeitslosen zur Bürgerarbeit verpflichtet. Dagegen steht wiederum, dass die Verweigerung eine Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben, nicht sanktioniert werden darf! Dies geht aus den Hinweisen zu § 31, dem Sanktionsparagrafen hervor. Mit der Fassung vom 20.12.2008 steht unter Rz. 31.6a...
Bürgerarbeit - in NRW wird sogar gegen Landesverfassung verstoßen
Tach auch, die Einführung der Bürgerarbeit ist wahrlich keine Wundertüte, um Arbeitslose wieder in Arbeit bringen. 1,3 Milliarden Euro soll das Projekt kosten, dass mal wieder gegen Grundrechte verstösst. Der Staat beteiligt sich mal wieder hochoffiziell an der Lohndrückerei, die in der freien Wirtschaft schon lange Gang und Gebe ist. In der nordrhein-westfälischen Landesverfassung ist der Artikel 24 enthalten. Der besagt in Absatz 2: Der Lohn muß der Leistung entsprechen und den angemessenen Lebensbedarf des Arbeitenden und seiner Familie decken. Für gleiche Tätigkeit und gleiche Leistung besteht Anspruch auf gleichen Lohn. Das gilt auch für Frauen und Jugendliche. Mit der Bürgerarbeit sollen 900 euro verdient werden, von denen noch Sozialversicherungsbeiträge abgehen, allerdings keine Arbeitslosenversicherung. Rund 710 Euro sollen übrigbleiben, in Bayern dagegen 1.050 Euro! Bürgerarbeiter sollen für Arbeit eingesetzt werden, für die sonst niemand eingestellt werden würde. Das für bestimmte Arbeiten keiner eingestellt wird, liegt meist eher am mangelnden Geld der Kommunen, was hinlänglich bekannt...
Buchtip: Bertelsmann Republik Deutschland
Tach auch, das Buch "Bertelsmann Republik Deutschland" erscheint mit dem Untertitel "Eine Stiftung macht Politik". Viele denken sich bereits ihren Teil darüber, wie sehr die Bertelsmann-Stiftung, der Bertelsmannkonzern und diverse Tochterunternehmen mit der Politik verzahnt sind. Autor Thomas Schuler hatte schon 2004 mit seinem Buch "Die Mohns - Vom Provinzbuchhändler zum Weltkonzern: Die Familie hinter Bertelsmann" für aufsehen gesorgt. Nun nimmt sich der Bertelsmann-Kenner die Stiftung zur Brust und bringt vieles schon hinter vorgehaltener Hand gesagtes zu Papier. Bertelsmann Republik Deutschland - nicht umsonst spricht man bei Angela Merkel von der Gallionsfigur eines schrecklichen Damentrios, zu dem außer Friede Springe, eben die aktuelle Stiftungs-Chefin Liz Mohn gehört, die die Ideologien ihres verstorbenes Mannes Reinhard Mohn hochhält. Über die Kaffeekränzchen dieses schrecklichen Damentrios wird viel spekuliert. Übrigens, ein Grund, warum Hannelore Kraft (SPD) und die Grünen in Nordrhein-Westfalen trotz der ein oder anderen Schnittmenge nicht mit Linken koalieren wollte, ist der Umstand, dass Die Linke...
Mülheimer Stadtverordnete stellt sich vor PIA-Geschädigte
Tach auch, Die Mülheimer Stadtverordnete Gabriele Rosinski stellt sich schützend vor PIA-Geschädigte. Betroffene ?Kunden? der Paritätischen Initiative für Arbeit e.V. (PIA) können sich bei der Stadtverordneten melden. PIA-Kunden haben keine Sanktionen zu befürchten, wenn sie sich melden. Die Mülheimer Stadtverordnete Gabriele Rosinski begleitet die Betroffenen auch zur Sozialagentur, damit die Betroffenen keine Sanktionen seitens der Sozialagentur befürchten müssen, wenn sie sich dazu entscheiden, bei der PIA herauszukommen. Durch mittlerweile mehrere ehemalige PIA-Kunden ist die Machart der PIA, mit ihren Kunden umzugehen bekannt geworden. Psychoterror in 4 - 6 - Augengesprächen, dazu eine ständige Angstmacherei über Sanktionsandrohungen, unsinnige Intensivwochen, unsensible Jobcoaches und die Ausbeutung durch EinEuroJobs können die Zeit bei der PIA zur Hölle werden lassen. Statt labilen Arbeitslosen punktgenaue Hilfe zu bieten, sind viele nach ihrer Zeit bei der PIA reifer für den Psychotherapeuten, als vorher! Von Arbeitsmarktnähe keine Spur! Wer sich das nicht mehr bieten lassen will, der meldet sich beim...
Hartes Ringen um Essener Langzeitarbeitslose
Tach auch, mit den Gesetzesänderungen zur JobCenter- bzw. ARGE-Reform haben die Kommunen die Möglichkeit bekommen, aus einer ARGE, also der Arbeitsgemeinschaft zwischen Kommune und Bundesagentur für Arbeit (BA), eine sogenannte Optionkommune zu machen. Diese arbeiten zwar auch in gewisser Weise mit der BA zusammen, aber dann eben nicht mehr so, wie als ARGE. In Essen ist darüber nun ein richtiger Kampf zwischen der Kommune und der BA entstanden! Die Stadt Essen würde dann im Fall einer Optionskommune allein über 80 Millionen Euro an Bundesgeldern verfügen. Welch ein Klüngel dabei entstehen kann und vielleicht auch so gewollt ist, sieht man am Beispiel der Nachbarstadt Mülheim. Beide Seiten argumentieren mit dem Wohl der Arbeitslosen. Angeblich würde die Essener Kommune gerade Arbeitslosen mit Suchtabhängigkeit, Schulden, psychischen Störungen, familiären Widrigkeiten viel besser helfen können, als die Leute aus der Nürnberger Bundesagentur. Doch am Berliner Platz in Essen gibt es eine große ortsansässige Arbeitsagentur, als Bundesagenturzweigstelle und dort...
Wulff und Gauck - wie Pest und Cholera
Tach auch, Ende des Monats ist es soweit, Deutschland bekommt einen neuen Bundespräsidenten. Wulff, als CDU-Ministerpräsident Niedersachsens von der Hornissenregierung zum Kandidaten gekürt, Gauck als Bertelsmannkandidat von der SPD und den Grünen vorgeschlagen, können sich die Wahlfrauen und -männer lediglich zwischen Pest und Cholera entscheiden, denn die Linkenkandidatin Luc Jochimsen ist nun wahrlich auch nicht der Weisheit letzter Schluss und wird sicherlich keine Chancen haben! Über Christian Wulff muss man nicht viel sagen. Neoliberal eingestellt und sich zur aktuellen bekennend, weiß jeder, woran man bei ihm ist! Von Joachim Gauck, 10 Jahre lang, bis zum Jahr 2000 Beauftragter für die Stasi-Unterlagen, danach ein Kurzintermezzo bei WDR mit eigener Sendung, wissen nicht sehr viele etwas über den ehemaligen DDR-Pfaffen. Joachim Gauck feierte im Januar diesen Jahres in der Bertelsmann-Repräsentanz seinen 70. Gebutstag. Der Siedler-Verlag, der zur Bertelsmann Tochter Random House gehört, richtete gemeinsam mit der Bundeszentrale für Politische Bildung die "öffentliche Familienfeier" (Tagesspiegel) aus....
Hartz IV: Ärzte auf falschen Pfaden
Tach auch, unglaublich, was sich so mancher "Halbgott in Weiß" herausnimmt, wenn er es mit arbeitslosen von Hartz IV Betroffenen zu tun hat. Schweigepflicht ist Schweigepflicht, egal ob es sich um einen Arbeitslosen oder Beschäftigten handelt. Gleiches gilt bei der Krankschreibung! In einem Fall musste sich ein arbeitsloser Patient von seinem Arzt anhören, die ARGE hätte das Recht auf telefonische Auskunft über seinen Krankenstand. Angeblich, so der Arzt, würde bei einer vorliegenden Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) oder einem entsprechendem Attest, die Arge die Erlaubnis haben, nachzufragen, warum der Patient krankgeschrieben wurde. Der Arzt meinte, wenn man staatliche Unterstützung bekäme, würde die Schweigepflicht automatisch wegfallen. In einem anderen Fall musste sich ein EinEuroJobber wegen einer Verletzung eine AU ausstellen lassen. vom Arzt bekam er allerdings nur die Krankmeldung über einen Tag. Er begründete es damit, er würde sonst massive Probleme mit dem Hartz IV-Leistungsträger bekommen, weil ab 2 Tagen von Amts wegen die Diagnose angefordert werden...
Partymeile Deutschland - Public Viewing überall
Tach auch, was schert den deutschen Mob das politische Geschehen? Überall ist WM-Party angesagt! Die Mutti der Nation, Kanzlerin Merkel, atmet auf, denn das lenkt die Nation von unsozialen Sparmaßnahmen ab. Sicherlich hat der Normalbürger nicht über seine Verhältnisse gelebt, sondern die Politik hat gekonnt Deutschland die hohen Schulden verpasst. Die Rechnung dafür scheint den Deutschen egal zu sein, besonders wenn alle 4 Jahre das Sommermärchen schlechthin angesagt ist - Fußballweltmeisterschaft! Da kommen die Partymeilen mit Public Viewing - Fußball für alle auf Großbild- oder Videoleinwänden - wie gerufen. Abschalten, nicht nachdenken, lieber Party feiern! Doch wenn der Chef im Herbst die Kündigung überreicht, dann ist das Geschrei groß und in dem Augenblick denkt niemand mehr daran, wie es im Sommer war, als die Politiker Gesetze durchdrückten, über die niemand so richtig vor lauter Fußballbegeisterung gedacht hatte. Klar, solange man im Alg I-Bezug steckt, ist die Hoffnung noch nicht verloren, doch spätestens nach...
Der Blick nach Spanien - Bilderberger in Sitges
Tach auch, was planen die 120 mächtigsten Leute der Welt als nächstes, die sich ab heute zur alljährlich standfindenden Bilderberg-Konferenz zusammenfinden. Planen sie den nächsten Krieg oder doch nur die nächste Krise? Lassen sie Spanien abstürzen, wie sie es mit Griechenland taten? Regierungschefs, Minister, Abgeordnete, Medienmogule und Konzernchefs der größten Industriekonzerne treffen sich jedes Jahr an einem anderem Ort auf der Welt, um Pläne zu schmieden, wie sie die eine Weltregierung herbeiführen und scheinbar kann sie nichts aufhalten! Dieses Jahr findet das Treffen im spanischen Sitges statt. Das ausgesuchte Hotel lässt sich prima hermetisch Abriegel. Wie immer wird nichts von dem nach außen dringen, was dort besprochen wird. Jenseits jeglichen Demokratieverständnisses wird von diesen Bilderberg-Leuten festgesetzt, wie herum sich die Welt zu drehen hat. Über die Köpfe der Menschheit hinweg, wird festgelegt, wo welcher Kandidat als nächstes auf einen wichtigen Posten gehoben wird, an welchem Brennpunkt dieser Erde die nächsten Soldaten aufmarschieren und wo...
Der verlogene Jobaufschwung
Tach auch, zu meinen Dauermagenproblemen bekomme ich noch zusätzliche Schmerzen, wenn Monat für Monat die verlogenen Arbeitslosenzahlen veröffentlicht werden und gleich von dem großen Jobaufschwung die Rede ist! Die Mainstreampresse überschlägt sich mal wieder: "Krise? Doch nicht im Wonnemonat!! (Süddeutsche), "Zahl der Arbeitslosen sinkt deutlich" (Zeit-online), "Arbeitslosigkeit sinkt weiter, Frühjahrsbelebung hält an" (FAZ), "Jobmarkt profitiert überraschend stark von Konjunkturschub" (Spiegel online), "Deutlich weniger Bürger ohne Job" (Frankfurter Rundschau) usw.! Wer hinterfragt schon, wieviele Arbeitslose in Maßnahmen geparkt sind? Das kann der Xte Bewerbungskurs sein oder eine andere sinnlose, als Fortbildungskurs getarnte Maßnahme sein, vielleicht auch der EinEuroJob, der ordentliche Arbeitsplätze vernichtet! Wer richtig hinschaut, sieht, dass die Qualität immer mehr sinkt und es nur noch danach geht, wie am günstigsten die Arbeitslosen geparkt werden können. Während dessen bekommt man immer wieder etwas von Fachkräftemangel zu hören, während am deutschen Arbeitslosen kein Interesse besteht, wenn er gut qualifiziert und damit zu teuer ist! Und wer...
Köhlers Rücktritt - Bertelsmänner trugen ihren Teil bei
Tach auch, für die meisten völlig überraschend, für Leute, die noch einigermaßen Durchblick haben musste es so kommen: der Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler! Schon vor 2 Monaten übte das Bertelsmann-Blatt "Financial Times Deutschland" (FTD) heftige Kritik am Bundespräsidenten. Köhlers jüngsten Äusserungen gaben Anlaß zur Kritik. Gemeint waren Bundeswehreinsätze, wie der vor der Somalischen Küste, in dem die deutsche Marine Geleitschutz für Handelsschiffe bietet. Klar dient dieser Einsatz ausschließlich wirtschaftlichen Interessen, denn jedes durch somalische Piraten gekaperte deutsche Handelsschiff kostet zusätzliche millionen Euros. Das ein Bundespräsident niemals Äusserungen tätigen würde, die Einsätze der Bundeswehr aus rein wirtschaftlichen Interessen, entgegen dem Grundgesetz zu befürworten steht dabei außer Frage. Von seinen politischen Freunden im Stich gelassen, fühlte sich Horst Köhler wohl allein auf weiter Flur. Man musste schließlich nicht immer einer Meinung mit ihm sein und teils konnte man ihm auch eine gespaltene Zunge nachsagen. Zum einen prangerte er das politische Verhalten...
WM-Fieber und die Politik
Tach auch, datt Merkel freut sich schon diebisch auf die WM! Der unpolitisch gewordene deutsche Michel ist im WM-Fieber und Fußballrausch. So abgelenkt wird er daher kaum etwas vom politischen Geschehen mitbekommen und ausgerechnet jetzt wird die Hornissen-Koalition ihre Sparkeule zücken! Denken sollte man an die WM 2006, bei der die Welt zu Gast bei Freunden in Deutschland war. Auch damals war ganz Deutschland im Fußballfieber und berauscht vom Spiel "unserer Jungs". Klinsmann war der Motivationskünstler und der Bundes-Yogi mimte den Taktikfuchs. Merkel dagegen spielte die heimliche und die damalige große Koalition aus SPD und CDU/CSU drückte klammheimlich ein paar unschöne Gesetze durch. Ganz oben an stand die Förderalismusreform, die uns heute soviele verschieben Schulsysteme eingebracht hat und bei der jede Landesregierung ihr eigenes Süppchen noch mehr kochen kann! Hatte sich je irgendjemand damit während der WM 2006 auseinandergesetzt? Kaum, denn ganz Deutschland war auf dem Weg, Fußballweltmeister der Herzen zu werden. Was...
Doch kein Aprilscherz?
Tach auch, vemutlich kennen sie meinen Blogeintrag vom 1. April diesen Jahres! "D-Mark kommt zurück", schrieb ich in der Überschrift und seit dem die Griechenland-Krise in aller Munde und der Euro in Gefahr ist, ist es plötzlich gar kein Aprilscherz mehr! Bedenke man doch nur mal die Seitenaufrufe des Artikels, der in den letzten Wochen den Vogel abschoss! Böse Zungen behaupten tatsächlich, die Merkel hat die D-Mark-Pressen schon auf Hochglanz polieren lassen und der Plan, die D-Mark wieder einzuführen liegt in der Schublade, falls sich die überschuldeten Eurostaaten nicht endlich am Riemen reissen. Nun ist ein-, zwei- und manchmal auch dreiknopf Hosenanzug tragende Merkel ja bei den Scheichs. Die kaufen häufig und sehr gerne deutsche Technologien für ihre Vorhaben, die Wüste in Phantasia-Land zu verwandeln. Derweil beziehen wir kaum Öl von dort, denn wir kaufen bevorzugt bei den Engländern, Norwegern und den Russen das schwarze Gold, mit dem wir dann bald in en...
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