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POLITIK / WAHLEN
WAHLEN

Wahlen sind direkte Verfahren zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Politik, die mittels Abstimmung oder Stimmabgabe etwa für einen Kandidaten oder eine Partei im Rahmen eines Wahlverfahrens erfolgen. Freie Wahlen sind ein Grundelement demokratischer Systeme. In Deutschland sind politische Wahlen, allgemein. frei, gleich, geheim und unmittelbar nach dem geltendem Wahlrecht. IN Deutschland regeln Art. 38 GG, das Bundeswahlgesetz und die Bundeswahlordnung die Durchführung von Wahlen. Allgemein bedeutet, das entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen jedem Staatsangehörigen das aktive und passive Wahlrecht zusteht. Frei bedeutet, die Entscheidungsfreiheit der Wahlberechtigten darf nicht beeinträchtigt sein. Gleich bedeutet, alle Wahlberechtigten haben die gleiche Anzahl von Stimmen. Unmittelbar bedeutet, die Wahl richtet sich direkt auf die Mandatsträger und nicht auf irgendwelche Zwischengremien. Geheim bedeutet,dass für andere nicht erkennbar werden darf, wie individuell abgestimmt wurde.



In der Bundesrepublik Deutschland wählen die Bürger ihre Bundestagsabgeordnetennach einem Verhältnis- und Mehrheitswahlsystem. Jeder Bürger kann zwei Stimmen abgeben. Von den 598 Mandaten des Bundestages wird die Hälfte durch Mehrheitswahl in 299 Wahlkreisen bestimmt. Dabei wählen die Wahlberechtigten mit der Erststimme einen Direktkandidaten im Wahlkreis. In dem Wahlkreis wird nur ein Mandat vergeben, das der Kandidat gewinnt, der mit einfacher Mehrheit die meisten Stimmen auf sich vereinen kann. Zugleich gibt es die Zweitstimme für jeden Wahlberechtigten, mit der die Landesliste einer Partei gewählt wird. Aus dem Ergebnis der bundesweit abgegebenen Zweitstimmen ergibt sich das Stärkeverhältnis der Parteien im Bundestag, wobei allerdings bei der Mandatsverteilung nur jene Parteien Beachtung finden, welche die 5%-Hürde überwunden haben. Zudem kann es zu den so genannten Überhangmandaten in einem Bundesland kommen, die den Bundestag über die gesetzlich vorgeschriebene Abgeordnetenzahl von 598 vergrößern. Diese kommen zustande, wenn von einer Partei in einem Bundesland mehr Direktkandidaten mit der Erststimme in den Bundestag gelangen, als dieser Partei Mandate anteilig über die Zweitstimmen für die jeweilige Landesliste zustehen würden.

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