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SPRENGSATZ _Das Politik-Blog aus Berlin
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Großartiges Signal

Wer befürchtet hatte, der Rechtspopulismus sei in Europa ein unaufhaltsames Naturereignis, kann heute aufatmen. Er kann gestoppt werden – durch ein breites Bündnis aller human eingestellten, vernunftorientierten und liberalen Wähler. Österreich hat mit der Wahl Alexander van der Bellens zum Bundespräsidenten ein großartiges Signal in ein verunsichertes Europa ausgesandt, das – auch nach dem Erfolg Donald […]

Gabriels Wartezimmer

Ein Wartezimmer oder Wartesaal ist kein angenehmer Ort. Man wartet, dass das Ereignis passiert, dass die Wartenummer endlich aufgerufen wird, dass der Zug endlich abfährt oder dass die Arzthelferin endlich ins Sprechzimmer bittet. Dauert dies zu lange, wird man erst ungeduldig, dann ärgerlich und schließlich wütend. SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seine Partei in den Wartesaal gesetzt und […]

Signal der Berechenbarkeit und Stabilität

Selten hatte die Ankündigung einer nationalen Regierungschefin, sich für eine weitere Amtszeit zu bewerben, eine größere internationale Bedeutung als die von Angela Merkel. In einer spätestens seit der Wahl von Donald Trump immer unsichereren und   unberechenbareren Welt ist dies ein Signal der Stabilität. Deutschland bleibt berechenbar. Deutschland wird die bisher mit den USA gemeinsam beschworenen Werte […]

Merkels Niederlage

Die Suche nach einem Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten endet für die Kanzlerin mit einer Niederlage. Weder ist es Angela Merkel gelungen, einen überparteilichen Kandidaten zu finden, noch konnte sie den aussichtsreichsten CDU-Politiker, Norbert Lammert, für eine Kandidatur gewinnen, noch einen anderen CDU- oder CSU-Kandidaten, der Chancen gehabt hätte, auch im dritten Wahlgang zu bestehen. Für […]

Jetzt muss Lammert ran

Angela Merkel ist bei Kandidatensuche für das Amt des Bundespräsidenten in eine unglückliche Lage geraten. Sie hat sich – zumindest vorübergehend – von der SPD ausmanöverieren lassen. Die Kanzlerin konnte bisher keinen mehrheitsfähigen Konsenskandidaten präsentieren, während die SPD nach allen Regeln der Wahlkampfkunst Frank Walter Steinmeier nach vorne schiebt – einschließlich eines orchestrierten Einsatzes prominenter Unterstützer. Da […]

Mit der CSU in die Unregierbarkeit?

Zwischen CDU und CSU bahnt sich ein Friedenskompromiss an: die CSU unterstützt Angela Merkel erneut als Kanzlerkandidatin, die umstrittene Obergrenze für Flüchtlinge wird ausgeklammert und bis zu den Koalitionsverhandlungen nach der Wahl verschoben. ‚ Was auf den ersten Blick ganz vernünftig aussieht, birgt Sprengstoff in sich, der in die Unregierbarkeit führen kann. Ob es dazu […]