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Piraten Thüringen
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Superwahljahr 2017

Hallo Piraten, das Jahr 2017 wird ein wichtiges und richtungweisendes Jahr für die Piratenpartei Deutschland und die Piratenpartei Thüringen. Zurzeit sind wir Piraten in 3 Landtagen vertreten: Im Saarland, in Schleswig-Holstein und in NRW. Bliebe es so, würde es für die Piraten Thüringen bedeuten, wir müssten nur eine Aufstellungsversammlung machen und könnten zur Bundestagswahl antreten. Leider kann sich das durch die in den nächsten Monaten noch bevorstehenden Landtagswahlen ändern. Fallen wir aus allen drei Landtagen raus - wonach es nach derzeitigem Stand leider aussieht - dann fallen wir automatisch unter die in § 18 Abs. 2 Bundeswahlgesetz genannten Parteien. Damit würden die Voraussetzungen für eine Unterschriftenbefreiung entfallen und der Zeitraum für das Sammeln der notwendigen Unterstützungsunterschriften wäre voraussichtlich nicht mehr ausreichend Daher sollte die Piratenpartei Thüringen bereits vorsorglich mit dem Sammeln von Unterstützungsunterschriften beginnen, sobald Wahlvorschläge aufgestellt sind. Wir als Vorstand bitten euch deshalb, unverzüglich nach der Aufstellungsversammlung am 18.02.2017 mit den Sammeln der Unterstützungsunterschriften zu beginnen. Sprecht eure Familie, Freunde, Bekannte und Arbeitskollegen an, ob diese ihre Unterschrift leisten würden, um den Piraten Thüringen das Antreten zur Bundestagswahl 2017 zu ermöglichen. Dafür benötigen wir landesweit 2000 plus einen Puffer von ca. 200 Unterschriften. Auch Direktkandidaten benötigen pro Wahlkreis 200 Unterschriften. Wir alle zusammen sollten das in den vorgeschriebenen Zeitraum schaffen, um zur Bundestagswahl 2017 mit einer Landesliste und Direktkandidaten an den Start zu gehen. Vielleicht ist es für uns alle auch eine gute Motivation, wieder auf die Straße zu gehen, Leute anzusprechen und Präsenz zu zeigen. Gemeinsam werden wir das schaffen - packen wir es an! Bernhard Koim 1V Piraten Thüringen

PIRATEN Thüringen laden ein zur Demo für Demokratie, Vielfalt und Mitmenschlichkeit

Die Thüringen Piraten laden am 9.November 2016 ab 18:00 Uhr auf den Domplatz in Erfurt zur Demo für Demokratie, Vielfalt und Mitmenschlichkeit alle Mitmenschen ein. »Der 1. Vorsitzende der Thüringer Piraten Bernhard Koim zitiert hierzu den Thüringer Ministerpräsident anlässlich der Vorstellung der Ausstellung der Ahmaydiyya-Gemeinde im Thüringer Landtag und sagt Sinngemäß „Früher brannten Synagogen, wir müssen gemeinsam verhindern das heute Flüchtlingsunterkünfte und Moscheen brennen und hierür tritt die Piratenpartei Thüringen ein und gibt u.a. der Ahmaydiyya-Gemeinde auf der Veranstaltung die Gelegenheit mit einem Infostand interresierte Bürger zu Informieren.« Gastredner auf der Freiheitsveranstaltung sind Suleman Malik als Vertreter der Gemeinde und Kristos Thingilouthis Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei 

Landesparteitag 16.2 der Piraten Thüringen

Am 8. Oktober 2016 wählten die Thüringer Piraten im Bürgerhaus Erfurt-Schmira turnusmäßig einen neuen Landesvorstand. Vorsitzender wurde Bernhard Koim, der die Piratenpartei außerdem im Kreistag Gotha vertritt. Jan Hacke wurde wieder im Amt des Politischen Geschäftsführers bestätigt. Christian Fischer wurde ebenfalls für eine weitere Amtsperiode als Generalsekretär gewählt.  Schatzmeister wurde Irmgard Schwenteck, die bereits in der Vergangenheit das Amt für mehrere Perioden inne hatte. Für das Landesschiedsgericht gab es keine Neuwahlen. Robert Heße und Frank Ritschel übernehmen weiterhin das Amt der Kassenprüfer. Falko Windisch, der Vorsitende des Kreisverbandes Erfurt, sprach zu unseren Strukturen im Landesverband und den Herausforderungen und Chancen, die damit verbunden sind. Christian Beuster informierte über den Verein Liquid Erfurt e.V. Im  Anschluss an den LPT diskutierten die Piraten über die zukünftigen  Aufgaben, über Strukturen und über begangene Fehler, aber vor allem über  Motivation und die Gründe, weiterzumachen.

Am 17. September erneut auf die Straße gegen CETA & TTIP!

Am 17. September erneut auf die Straße gegen CETA & TTIP! Jetzt geht es in die entscheidende Phase! Der Trägerkreis aus 30 Organisationen ruft zu bundesweiten Großdemonstrationen gegen CETA und TTIP auf – am 17. September zeitgleich in 7 Städten. Gemeinsam werden wir ein klares Signal für einen gerechten Welthandel setzen! Warum am 17. September demonstrieren? Häufig gestellte Fragen und Antworten finden Sie hier! Hier gibt es Infopakete mit Flyern, Plakaten und Aufklebern! Für einen gerechten Welthandel: CETA & TTIP stoppen! – Jetzt wird entschieden! Aufruf zu bundesweiten Großdemonstrationen in sieben Städten – in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart am 17. September 2016 Für einen gerechten Welthandel! CETA & TTIP stoppen! CETA und TTIP, die Abkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Im Herbst geht diese Auseinandersetzung in die heiße Phase: EU und USA drücken aufs Tempo und wollen TTIP bis zum Jahresende fertig verhandeln. CETA ist bereits fertig verhandelt. EU-Kommission und Bundesregierung wollen, dass das Abkommen beim EU-Kanada-Gipfel im Oktober offiziell unterzeichnet wird. Zuvor müssen sowohl der EU-Ministerrat als auch die Bundesregierung entscheiden, ob sie CETA stoppen. CETA dient als Blaupause für TTIP. Schon mit CETA könnten Großunternehmen über kanadische Tochtergesellschaften EU-Mitgliedsstaaten auf Schadensersatz verklagen, wenn neue Gesetze ihre Profite schmälern. Kurz vor diesen Entscheidungen tragen wir unseren Protest gegen CETA und TTIP auf die Straße! Getragen von einem breiten Bündnis demonstrieren wir mit weit über hunderttausend Menschen am Samstag, den 17. September in sieben Städten – in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart. Damit fordern wir auch die Landesregierungen auf, im Bundesrat CETA und TTIP nicht zuzustimmen. Tausende von Thüringern sagen Nein zu Freihandelsabkommen Tausende von Thüringern werden am Sonnabend, den 17. Dezember, in Leipzig mit dabei sein, wenn die Gegner der geplanten Freihandelsabkommen mit Kanada und...

Landesparteitag Piraten Thüringen 2016.2

Der Landesparteitag findet am 08. Oktober 2016, im Bürgerhaus in Erfurt-Schmira [1] statt. Beginn ist Samstag, der 08.10.2015 12.00 Uhr. Der Landesparteitag endet voraussichtlich am Samstag, dem 08.10.2015 um 18:00 Uhr. Adresse: Bürgerhaus Schmira Breite Str. 2 99094 Erfurt Weiterführende Informationen findest du im Wiki [1]: Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt am 08. Oktober um 11:00 Uhr. Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während des Parteitags möglich. Bitte bring einen Lichtbildausweis dafür mit. Falls Du Deinen Mitgliedsbeitrag noch nicht bezahlt hast, ist es möglich, ihn noch auf dem Parteitag zu entrichten. Dies ist notwendig, um stimmberechtigt zu sein. Auf dem Parteitag wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt. Zudem werden ggf. Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsanträge, sonstige Anträge und Positionspapiere abgestimmt. Wenn Du für ein Vorstandsamt kandidieren möchtest, so trag Dich bitte in die Kandidatenliste [2] ein. Bis zum 08. September 2016 können Programm- und Satzungsänderungsanträge eingereicht werden. Sonstige Anträge und Positionspapiere können bis zum Beginn und während des Landesparteitages eingereicht werden, eine Frist gibt es hierfür nicht. Bitte schau regelmäßig ins Antragsportal [3], um Dir ein Bild davon zu machen, welche Anträge es bereits gibt. Wer Übernachtungsmöglichkeiten für Teilnehmer stellen kann und möchte, kann sich im Pad [4] eintragen. Die vorläufige Tagesordnung ist: Beginn am 08.10.2014 um 12:00 Uhr im Bürgerhaus Schmira TOP 1: Eröffnung & Formalien Wahl der Versammlungsleitung Wahl der Protokollführung Abstimmung der Tagesordnung & Geschäftsordnung Wahl der Wahlleitung Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse & Aufzeichnungen TOP 2: Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge TOP 3: Wahlgänge Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstandes Kandidatenvorstellung & -befragung Wahl des Vorstandes Wahl des Schiedsgerichts Wahl der Rechnungsprüfung TOP 4: Satzungsanträge TOP 5: Programmanträge TOP 6: Sonstige Anträge TOP 7: Sonstiges & Ende der Versammlung Mit freundlichen Grüßen, Dein Landesvorstand der Piratenpartei Thüringen [1] http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2016.2 [2] http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2016.2/KandidatenlisteLandesparteitag_2016.2/Kandidatenliste [3] http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2016.2/Antragsportal [4]...

Teilhabe – Das Gesetz und was notwendig wäre

Menschen mit Behinderung erfahren eine Behinderung meist erst, wenn sie am gesellschaftlichen Leben nicht teilhaben können. Dass dies in einem der reichsten Länder der Erde derzeit zu Tausenden die Menschen auf die Straße bringt, liegt an zwei Gesetzen: – Dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG), welches gerade letzte Woche vom Bundestag beschlossen wurde und weiterhin zu Ausgrenzung in privaten, öffentlich zugänglichen Gebäuden führt. Somit gibt es z. B. für Rollstuhlfahrer weiterhin keine freie Arztwahl. – Dem geplanten Bundesteilhabegesetz (BTHG) (PDF), zu dem nach langer Zeit ein erster Entwurf vorliegt. Kritik kommt aus vielen Vereinigungen, die sich seit Jahren für die Verbesserung der Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderung einsetzen. Die Regierungsparteien wollen die Eingliederungshilfe noch immer nicht aus dem Fürsorge-System der Sozialhilfe herauslösen. Somit bleibt auch weiterhin „gleiches Recht auf Sparen“ Fehlanzeige und auch der Partner wird gleich mit „arm gehalten“. Der Grundsatz „Besser daheim als im Heim“, wird nur dann möglich sein, wenn es kostengünstiger für die Sozialbehörden ist. Behinderte Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren möchten, erhalten hierfür keine Assistenz und auch sonst müssen sie in fünf von neun Lebensbereichen eingeschränkt sein, um überhaupt Hilfe zu erhalten. Alleine bei diesen genannten Punkten fragt man sich, ob die Regierung den Artikel 19 der UN- Behindertenrechtskonvention, die sie 2009 ratifizierte (Unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft), nicht verstanden hat. Wer Inklusion will, der darf nicht an Barrierefreiheit, Mobilität und Selbstbestimmung der Menschen mit Behinderung sparen. Mit wohlwollenden Appellen in Gesetzesankündigungen wird es noch Jahrzehnte mit der Umsetzung dauern. Raul Krauthausen von den Sozialhelden twitterte vor wenigen Wochen »Wer ein Elektroauto kauft, kriegt 4.000 € dazu. Wer einen E-Rolli nutzt, darf nicht mehr als 2.600 Euro sparen. Soviel dazu. #Teilhabejetzt« Markus Walloschek, stellvertretender Vorsitzender der PIRATEN Erfurt: »mit Behinderten kann man viel Geld verdienen, Behinderte dürfen nicht viel Geld verdienen. Finde den Fehler. #NichtMeinGesetz #Teilhabegesetz«...