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Piratenpartei Berlin
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Andere reden über das Internet. Wir nicht.
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Auflösung der Erdowahn-Demo war Rechtsmissbrauch

Die seinerzeit wöchentlich veranstaltete Erdowahn-Demonstration vor der türkischen Botschaft wurde  am 22. April 2016 von der Polizei aufgelöst, der Redner Bruno Kramm festgesetzt und einem Alkoholtest unterzogen. Jetzt wurde vom Verwaltungsgericht Berlin festgestellt, dass diese Maßnahmen einen unzulässigen Eingriff in die Versammlungsfreiheit darstellten. Dazu sagt Bruno Kramm: „Bereits viele Wochen vor dem Böhmermann-Gedicht haben wir [...]

Auf die Straße am 26.11. – Protest gegen 100.Bärgida-Aufmarsch und Gedenkdemo für Silvio Meier

Auf zwei Veranstaltungen am morgigen Samstag wollen wir euch aufmerksam machen: Das Aktionsbündnis NoBärgida organisiert anlässlich des 100.Bärgida-Marsches der Rassisten und Faschisten eine große Kundgebung und Demonstration [1] durch Moabit und Mitte. Zum 100. Jubiläum von Bärgida werden  Rassist_innen, Neonazis und  Reichsbürger_innen aus ganz Deutschland erwartet. Bärgida ist durch ihre montäglichen Aufmärsche mit der [...]

Tempelhofer Feld: Pirat im Gremium Feldkoordination

Gestern wurde im Rahmen des 2. Feldforums [1] die Feldkoordination [2] gewählt. Ein Mitglied des Gremiums ist Viktor Aouizerat. Viktor ist Pirat, war Mitglied des Berliner Landesvorstands und hat sich von Beginn an für für die Initiative 100% Tempelhofer Feld engagiert: „Die zukünftige Beteiligung der Bevölkerung an der Erhaltung und Gestaltung des Feldes ist [...]

Pirat Bruno Kramm gewinnt vor Gericht gegen die GEMA

Das Kammergericht Berlin hat in letztinstanzlicher Entscheidung zugunsten von Bruno Kramm [1], ehemaliger Landesvorsitzender der PIRATEN Berlin, entschieden. Die GEMA darf keine Ausschüttungen an Verleger vornehmen, sowohl was Vergütungsansprüche als auch Nutzungsrechte betrifft. Diese Entscheidung folgt eng dem Urteil des Bundesgerichtshofs in der Klage Vogel gegen die VG Wort [2].  Endlich gibt es die Chance, [...]

US-Präsidentschaftswahl: Pandoras Box

Ein  langer, quälender Wahlkampf ist zu Ende, und der republikanische  Kandidat Donald Trump wird am 20. Januar als Präsident ins Weiße Haus einziehen. Es war nicht so sehr eine Wahl für die Republikaner, sondern gegen das politische Establishment in Washington, als dessen Vertreterin Hillary Clinton gilt. Beispielhaft ist hier der Verlust der als sicher geglaubten Bundesstaaten Wisconsin [...]

Tempelhofer Feld: Feldkoordination wird beim 2. Feldforum gewählt

Am kommenden Montag, 14. November, findet das 2. Feldforum [1] statt, bei dem das Gremium „Feldkoordination“ gewählt wird.  Zur Wahl [2] steht auch ein überzeugter Pirat, der sich seit langem für ein freies und kreatives Tempelhofer Feld einsetzt: Viktor Aouizerat [3], auch ehemaliges Mitglied des Landesvorstands der PIRATEN Berlin. Auch in unserem Wahlprogramm 2016 [...]