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Piratenpartei Berlin
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Andere reden über das Internet. Wir nicht.
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Berlin wird fair – Unterstützung für fairen Handel

Was ist notwendig, damit Berlin zur Stadt des Fairen Handels wird? Am 11. Januar wurden mit der Konstitution der Steuerungsgruppe zu Fairem Handel auf Landesebene unter Beteiligung der PIRATEN weitere Schritte unternommen, um weltweit gerechter produzierte Produkte zu fördern. Die Berliner Steuerungsgruppe hat sich zum Ziel gesetzt, schnellstmöglich die Kriterien und Maßnahmen [...]

Beauftragung für die Verhandlung mit Liquid Erfurt e.V.

Die  PIRATEN Berlin suchen mit Bewerbungsfrist bis zum 20.1.2017 eine  Beauftragte / einen Beauftragten zur Verhandlung mit Liquid Erfurt e.V. als Vorbereitung der Einrichtung einer Ständigen Mitgliederversammlung (SMV) für den Landesverband  Berlin. Zunächst sind Verhandlungen  mit dem  Verein Liquid Erfurt e.V. aufzunehmen betreffend die künftige  Übertragung des technischen Betriebs der  Ständigen  Mitgliederversammlung des Landesverbandes und [...]

Berlin hat Geld, aber bezahlbaren Wohnraum gibt es nicht

Laut Finanzssenator Kollatz-Ahnen hat Berlin im Jahr 2016 einen Überschuss von 1,25 Milliarden Euro erwirtschaftet. Noch im November 2016 hieß es, dass gerade einmal 500 Millionen Euro Überschuss erwartet werden. Dies ist doch sehr verwunderlich, da bereits im Mai 2015 davon ausgegangen wurde, dass die Steuermehreinnahmen deutlich steigen werden und bis 2018 die Grenze [...]

Senator Geisel torpediert Radentscheid – Transparenzgesetz JETZT!

Der Berliner Senat hat das Rechtsgutachten zum Volksentscheid Fahrrad seit 12.10.2016 verborgen gehalten – und über einen Zeittraum von drei Monaten weder die Öffentlichkeit, noch die Initiatoren des Volksentscheides informiert. Damit torpedierte er die Möglichkeit, dass gleichzeitig zur Bundestagswahl über das Radverkehrsgesetz entschieden werden kann und verhinderte zudem auch die Möglichkeit zur Ausbesserung möglicher rechtswidriger [...]

Gewählt!

Heute, am 6. Januar, wird offiziell das Ergebnis der Wahlmännerabstimmung bei den US-Präsidentschaftswahlen verkündet. Am  8. November gingen die US-Bürger zur Wahl. Am 19. Dezember waren die  Wahlmänner dran, so sieht es das US-Wahlsystem vor. Nicht an einem  zentralen Ort, sondern in ihren jeweiligen Bundesstaaten. 304 Wahlmänner  und Frauen stimmten für Donald Trump – [...]

Berliner Netzwerk Stopp TTIP/CETA/Tisa ruft zu Protest auf

Die Kundgebung wird morgen, 6.1.2017, ab 11 Uhr vor dem Büro der Europaabgeordneten Susanne Melior (SPD) in Potsdam, Alleestraße 9, stattfinden.  In der kommenden Woche tagt der Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) im Europäischen Parlament, dessen Mitglied Frau Melior ist,  und gibt hier sein Votum zu CETA für die abschließende Abstimmung [...]