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POLITIK / KOMMUNALPOLITIK / Simon Zeimke
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Simon Zeimke
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Moderne Politik für Bremen!
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Dünger, Herbizid, Pestizid – Hauptsache es klingt gefährlich

Glyphosat ist heute ja in aller Munde. Also bildlich gesprochen. Ein Verbot wird in interessierten Kreisen ja schon länger forciert, spätestens seit das IARC (Internationale Behörde für Krebsforschung, eine Unterorganisation der WHO) diesen Stoff als „wahrscheinlich krebserregend“ eingestuft hat. Die große Aufregung dieser Tage kommt daher, dass andere Studien eben anderes sagen. Das  Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) und die Europäische ... Read More Der Beitrag Dünger, Herbizid, Pestizid – Hauptsache es klingt gefährlich erschien zuerst auf Simon Zeimke.

Neuland wird freier – WLAN-Störerhaftung wird abgeschafft

Lange hat es gedauert – es war schließlich auch ein dickes Brett. Wie die Regierungskoalition heute bekannt gegeben hat, gibt es eine Einigung beim Thema der WLAN-Störerhaftung. Diese soll jetzt abgeschafft werden. Bislang konnte der Anbieter eines öffentlich zugänglichen WLANs rechtlich für das Surfverhalten der Nutzer belangt werden. Im Gegensatz zu Internetzugangsanbietern, die von einer Haftung freigestellt sind. Diese Hürde ... Read More Der Beitrag Neuland wird freier – WLAN-Störerhaftung wird abgeschafft erschien zuerst auf Simon Zeimke.

Flüchtlinge: Der rot-grüne Senat versagt – mal wieder

Es kommt ja nicht von ungefähr, dass ca. 1.200 Flüchtlinge in Zelten in Bremen ihr Dasein fristen müssen. Der rot-grüne Senat hat die anrauschende Flüchtlingswelle erst ignoriert und dann noch bürgerschaftliches Engagement zur Unterbringung von 4.000 Flüchtlingen einfach abgelehnt. Doch offensichtlich ist Rot-Grün nicht an Lösungen interessiert, wie jetzt die Diskussion um die Privatschulen wieder mal zeigt. 600 Flüchtlings-Kinder nicht ... Read More Der Beitrag Flüchtlinge: Der rot-grüne Senat versagt – mal wieder erschien zuerst auf Simon Zeimke.

Personalmangel: Polizei Bremen streicht Aufgaben

Wer heute morgen zu einem der Polizeireviere musste, der stand vor verschlossener Tür. Der Grund war eine Personalversammlung der Polizei Bremen. 1000 Polizisten kamen auf dieser Versammlung zusammen, um ihrem Polizeipräsidenten den Rücken zu stärken. Vertreter der Politik waren nicht eingeladen. 300 neue Stellen gefordert Einziges Thema war die Personalsituation und die Kritik des Polizeipräsidenten am rot-grünen Senat. In einer ... Read More Der Beitrag Personalmangel: Polizei Bremen streicht Aufgaben erschien zuerst auf Simon Zeimke.

Flüchtlingsheim Kurfürstenallee früher bezugsfertig

Das geplante Übergangswohnheim für Flüchtlinge an der Kurfürstenallee in Schwachhausen ist früher bezugsfertig als geplant. Das ehemalige Bürogebäude ist bereits an die AWO als Betreiber übergeben worden. Ursprünglich sollte das Flüchtlingsheim erst im April fertig werden, jetzt können bereits ab März die ersten von 110 Flüchtlingen dort einziehen. Übergangswohnheim kann Situation nur bedingt entlasten Die vier Stockwerke des ehemaligen Bürogebäudes ... Read More Der Beitrag Flüchtlingsheim Kurfürstenallee früher bezugsfertig erschien zuerst auf Simon Zeimke.

Bremer Polizei kritisiert Rot-Grün – oder doch nicht?

Erst vor kurzem berichtete ich über eine interessante Veranstaltung der JU Bremen unter dem Motto „Die Polizei – Dein Feind und Sündenbock?„. Vor allem ging es an dem Abend um die Frage, ob die Politik die Polizei kaputt gespart hat. Zu dieser Frage fand Jochen Kopelke, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, deutliche Worte. Bremer Polizeipräsident übt deutliche Kritik Wie es ... Read More Der Beitrag Bremer Polizei kritisiert Rot-Grün – oder doch nicht? erschien zuerst auf Simon Zeimke.