Bürgerarbeit

Aktiv sein ist besser als zu Hause auf ein Jobangebot warten, so dass von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen CDU ausgegebene Motto für Langzeitarbeitslose. Sie stellt die Bürgerarbeit vor. Jetzige Hartz-IV-Empfänger sollen künftig Helfertätigkeiten im sozialen Bereich verrichten, wie alte Leute pflegen oder Laub aufsammeln. Die Palette der anzubietenden Tätigkeiten reicht von einfachen Helfertarbeiten bis hin zur Mitarbeit im sozialen Bereich. Dabei bleibt den Kommunen die Entscheidungsfreiheit, welche Arbeiten ihre Bürgerarbeiter übernehmen können. Wichtig sei, dass die Arbeit gemeinnützig ist und keine regulären Jobs verdrängt. Das dreijährige Modellprojekt wird mit insgesamt 1,3 Milliarden Euro gut zur Hälfte vom Bund, der Rest wird aus dem Europäischen Sozialfonds finanziert. Damit werden frewillige Modellversuche, die bislang nur in einzelnen Regionen in Sachsen-Anhalt stattgefunden hatten, auf alle Bundesländer ausgeweitet. Am 15. Juli 2010 beginnt die 6monatige Aktivierungsphase, in der die Jobcenter bundesweit zunächst 160000 Langzeitarbeitslose auswählen, um diese gezielt in den Arbeitsmarkt zu vermitteln. Der Rest soll ab Januar 2011 zur Bürgerarbeit verpflichtet werden. Sollten Arbeitslose die Bürgerarbeit ablehnen, würden die gleichen Regeln gelten wie für andere Arbeitsangebote, was mögliche Sanktionen einschließt, wie das der Hartz IV-Regelsatz beispielsweise auf 0 gesetzt wird. Vorrangig werden von der Bürgerarbeit Arbeitslose mit geringen Vermittlungschancen in strukturschwachen Gebieten mit hoher Arbeitslosenquote betroffen sein. Der monatliche Verdienst eines Bürgerarbeiters würde 900 Euro Brutto für eine Beschäftigung von 30 Wochenstunden betragen. Zudem schließt die Beschäftigung die Versicherungspflicht in der Rentenversicherung, Krankenversicherung und Pflegeversichierung ein, nicht aber in der Arbeitslosenversicherung. Auf diese Weise sollen Drehtüreffekte verhindert, also ausgeschlossen werden, dass Bürgerarbeiter durch Bürgerarbeit Anspruch auf Arbeitslosengeld 1 erwerben. Gleichgeschaltet soll diese Beschäftigung mit einem qualifizierten individuellen Coaching werden, welches die Integrationschancen von Langzeitarbeitslosen in den 1. Arbeitsmarkt erhöhen soll. Was vielleicht erst Mal als innovative Lösung erscheinen mag, trifft aber auch auf Kritik. So stellen sich Kritiker die Frage, ob es wirklich so überzeugend ist einerseits mit der Würde der Menschen zu argumentieren, wenn man diese faktisch zur Arbeit verpflichtet. Zweifel gibt es auch, ob die Bürgerarbeit wirklich Wege in die ungeförderte Beschäftigung aufzeigen kann und ob nicht durch die Bürgerarbeit bestehende Beschäftigungsverhältnisse verdrängt werden.