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Handyvertrag-Info
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Urteile und Infos zu Handyverträgen
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Kündigung des Mobilfunkvertrages bei Telekom

Die Allgemeinen Vertragsbedingungen der Deutschen Telekom AG sehen für Mobilfunkverträge mit einer Mindestlaufzeit von 24 Monaten eine Kündigungsfrist von drei Monaten vor. Die Kündigung kann frühestens zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit von 24 Monaten erfolgen. Wenn der Kunde in einem solchen Vertragsmodell keine Kündigung ausspricht, so verlängert sich die Laufzeit des Handyvertrages jeweils wieder um weitere … „Kündigung des Mobilfunkvertrages bei Telekom“ weiterlesen

Anruf des Mobilfunkanbieters bei Verbrauchern

Das Landgericht Kiel hat einem Mobilfunkunternehmen durch Urteil vom 19.05.2015 (Aktenzeichen 8 O 128/13) untersagt, „im Rahmen ihrer geschäftlichen Handlungen Verbraucher ohne deren vorher erteiltes Einverständnis auf der Mobilfunknummer anzurufen, um für Leistungen des Mobilfunks zu werben“.

Kein Schadensersatz bei Einzugsermächtigung des Mobilfunkanbieters

Das Amtsgericht Bonn hat einem Mobilfunkanbieter geltend gemachten Schadensersatz in einem Fall einer – unberechtigten – fristlosen Kündigung nicht gewährt. Dabei hatte der Kunde während einer Streitigkeit über die korrekte Abrechnung bzw. Geltendmachung von Kosten einer mobilen Datenverbindung dem Mobilfunkanbieter weiterhin die Abbuchung per Einzugsermächtigung in Höhe der monatlichen Grundgebühr erlaubt. Davon hatte der Mobilfunkanbieter … „Kein Schadensersatz bei Einzugsermächtigung des Mobilfunkanbieters“ weiterlesen

Verjährung von Mobilfunkrechnungen – Handyvertrag

Mobilfunkrechnungen verjähren nach einem Urteil des Amtsgerichts Bonn vom 21.11.2014 (Aktenzeichen 104 C 432/13) in der Regelverjährungsfrist (3 Jahre) des § 195 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Die Verjährungsfrist beginnt dabei mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Mobilfunkanbieter von den „Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt … „Verjährung von Mobilfunkrechnungen – Handyvertrag“ weiterlesen

Handygebühren – Kostenbegrenzung bei ungewöhnlichem Internet-Nutzungsverhalten

Das Amtsgericht Bonn hat geurteilt, dass für einen Mobilfunkanbieter eine Fürsorgepflicht dahingehend besteht, bei einem ungewöhnlichen Internet-Nutzungsverhalten des Vertragspartners die Verbindung kurzfristig zu unterbrechen und eine Warnfunktion zu senden (sog. „Cut-Off“) (Urteil vom 21.11.2014, Aktenzeichen 104 C 432/13). Andernfalls besteht nach Ansicht des Gerichts ein Schadensersatzanspruch des Kunden aus der Verletzung von Nebenpflichten des Mobilfunkanbieters … „Handygebühren – Kostenbegrenzung bei ungewöhnlichem Internet-Nutzungsverhalten“ weiterlesen

Negativsaldo bei Prepaid-Abrechnungen – Handy

Der Bundesgerichtshof hatte sich mit einer Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen auseinanderzusetzen, in der es um die verzögerte Abbuchungen bei Prepaid-Verträgen ging. Diese können zu einem Negativsaldo (Minus) auf dem Guthabenkonto führen. Für das Gericht war diese Klausel, sofern sie die Rechtslage „klar und unmissverständlich“ verdeutlicht, wirksam. Gegenstand dieser Entscheidung waren Roaming-Verbindungen, Verbindungen zu sog. „Premiumdiensten“ … „Negativsaldo bei Prepaid-Abrechnungen – Handy“ weiterlesen