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Markenrecht am Montblanc-Uhrendesign: Wer hat die Schrauben locker?

Montblanc: Gewöhnliche Torx-Schrauben an Armbanduhren sind nicht als Herkunftshinweis geeignet und können so auch kein Markenrecht verletzen. Erfolglos geklagt hat die Herstellerin der  hochpreisigen Montblanc-Uhren vor dem Landgericht Köln; und verliert nun auch in zweiter Instanz vor dem OLG Köln. Strittig war, ob die verwendete Verzierung der Klägerin in Form eines Sterns mit 6 abgerundeten[weiterlesen ...] The post Markenrecht am Montblanc-Uhrendesign: Wer hat die Schrauben locker? appeared first on DESIGNSCHUTZ news.de.

Musikdesign: Metall auf Metall Teil III

Moses Pelham, Produzent von Sabrina Setlur, gewinnt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Band „Kraftwerk„. Das Bundesverfassungsgericht hob damit am 31. Mai 2016 die anderslautende Entscheidung des Bundesgerichtshof auf. Gestritten wurde um eine zwei Sekunden lange Rhythmussequenz aus dem 1977 erschienenen Titel „Metall auf Metall“ von „Kraftwerk“. Pelham hatte diese in einem Endlosloop in dem Setlur-Titel[weiterlesen ...] The post Musikdesign: Metall auf Metall Teil III appeared first on DESIGNSCHUTZ news.de.

Unlauterer Wettbewerb: Nachahmung von Handtaschen

Unlauterer Wettbewerb: Auch ohne Schutzrechtsverletzung können Nachahmungen unter dem Gesichtspunkt des Ausnutzens der Wertschätzung rechtswidrig sein; wie das OLG Frankfurt a.M. wieder einmal bestätigte. Als „Prestige-Objekt für den mittleren Geldbeutel“ sind die faltbaren LONGCHAMP Damenhandtaschen bekannt und jetzt auch obergerichtlich bestätigt vor Nachahmung geschützt. Für diese Erkenntnis sind 58.889,40 Euro an Gerichtsgebühren und gesetzlicher  Rechtsanwaltsvergütung angefallen,[weiterlesen ...] The post Unlauterer Wettbewerb: Nachahmung von Handtaschen appeared first on DESIGNSCHUTZ news.de.

Designstreit auf eBay: Krieg der Strasssterne – Handyhülle

Sie funkeln und sie blinken, Handyhüllen im Glamourdesign finden ihren Weg ins Gericht. Am 3. März 2016 bestätigte das OLG Frankfurt a.M in einem Designstreit, dass eine auf eBay verkaufte Handyhülle mit einer Folie in Strassstein-Optik kein Designrecht verletze. Das Gericht bestätigt damit das Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 15. Januar 2015. Der beklagte Anbieter[weiterlesen ...] The post Designstreit auf eBay: Krieg der Strasssterne – Handyhülle appeared first on DESIGNSCHUTZ news.de.

Adidas: Drei Streifen gewinnen gegen zwei Streifen – Markenanmeldung mit Risiken

Adidas ist nicht nur im Sport auf der Gewinnerseite, sondern auch vor Gericht. Am 17. Februar 2016 setzte sich die Adidas AG vor dem Gerichtshof der Europäischen Union gegen die belgische Shoe Branding Europe BVBA durch. Das Gericht bestätigte die Vorinstanz, dass die Schuhmarke der Belgier mit zwei Streifen eine Markenverletzung der Positionsmarke von Adidas[weiterlesen ...] The post Adidas: Drei Streifen gewinnen gegen zwei Streifen – Markenanmeldung mit Risiken appeared first on DESIGNSCHUTZ news.de.

Design des Tages: Badmöbel oder Grafiken

Am 8. März 2016 wurden in des Designregister des  DPMA zwölf Designs für Badmöbel eingetragen. Oder sind es Grafiken? Beide Erzeugnisse sind bei der Klassifkation angegeben. Schutz der Produktbilder Tatsächlich geht es um den Schutz der Produktbilder und nicht um den Schutz der Badmöbel. Denn es handelt sich nicht um Fotos, sondern um Computergrafken. Kein[weiterlesen ...] The post Design des Tages: Badmöbel oder Grafiken appeared first on DESIGNSCHUTZ news.de.