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Rechtsassessorin Neubauer
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Frohes Fest: Ein Jahr nach der Abmahnwelle … die Kanzlei U+C existiert nicht mehr!

Erinnern Sie sich? 2013, eine Abmahnwelle kurz vor Weihnachten. Streaming von Pornos war der Vorwurf. Völliger Quatsch, dennoch hatte das Landgericht Köln Beschlüsse im Massenbetrieb rausgehauen, ohne genau hinzuschauen, und damit von zig Tausenden Usern die IP-Adressen im Rahmen von Auskunftsverfahren herausgegeben. Dafür wurde das Landgericht Köln sogar von NBC (worldwide!) ausgelacht, ! Einige Abwehranwälte […]The post Frohes Fest: Ein Jahr nach der Abmahnwelle … die Kanzlei U+C existiert nicht mehr! appeared first on Rechtsassessorin Neubauer.

Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie ab 13.Juni 2014 – WAS ÄNDERT SICH? Hier die kompakte Übersicht mit Mustern in 10 Punkten + Download!

Das Gesetz hat sich aufgrund der Umsetzung der Verbraucherrichtlinie zum 13.06.2014 in vielen Punkten geändert, das heißt, dass Alle, die im Internet kaufen und verkaufen, sich in vielen Punkten umstellen müssen, AGB ändern müssen etc. Ein Urwald an Informationen? Daher hier eine ganz kompakte Zusammenfassung mit entsprechenden MUSTERN! Und die Zusammenfassung als Download!: 1) Neue […]The post Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie ab 13.Juni 2014 – WAS ÄNDERT SICH? Hier die kompakte Übersicht mit Mustern in 10 Punkten + Download! appeared first on Rechtsassessorin Neubauer.

Sturm im Wasserglas: „Streaming“-Filesharing wird keine zweite Welle!

Nachdem – wieder einmal – Panik geschürt wurde, ist es wohl notwendig, auch hier nüchtern die Wogen einmal mehr zu glätten. Die Rede ist von „einer zweiten Abmahnwelle“, einer  angeblichen „Streaming-Abmahn-Welle“ bei denen Tausende betroffen sein werden, die „cuevana.tv“ und „Popcorn Time“ benutzt hätten … Nein, auch diesmal wird es wieder nicht so schlimm sein, […]The post Sturm im Wasserglas: „Streaming“-Filesharing wird keine zweite Welle! appeared first on Rechtsassessorin Neubauer.

EuGH – Google muss Daten über Personen löschen, die sensibel sind

Der Europäische Gerichtshof hat heute über einen Fall entschieden, in dem ein spanischer Geschäftsmann die Löschung eines Eintragen wegen einer Zwangsversteigerung verhindern wollte. Die Sache war lange abgeschlossen, er wollte hiermit nicht mehr in Verbindung gebracht werden und die spanische Datenschutzbehörde verlangte von Google, dass eine Löschung zu erfolgen habe. Dies lehnte Google ab […]The post EuGH – Google muss Daten über Personen löschen, die sensibel sind appeared first on Rechtsassessorin Neubauer.

Urteil gegen „The Archive AG“ in Sachen Redtube

Wie die Zeit-Online und Golem berichten, hat die Kanzlei Anka ein Versäumnisurteil gegen „The Archive AG“ erwirkt, also ein Urteil nach Aktenlage, wenn eine Partei nicht erscheint. Dazu heißt es auf der Kanzleiseite von Anka: „Das Gericht ließ in der mündlichen Verhandlung keinen Zweifel daran, dass die Abmahnung unberechtigt war. Aufgrund der Abwesenheit der Firma […]The post Urteil gegen „The Archive AG“ in Sachen Redtube appeared first on Rechtsassessorin Neubauer.

Im Gespräch mit Honorarprofessor Dirk Hofrichter: Wie die Kommunen mit nachgeschobenen Pachtverträgen Geld verdienen

Kommunen haben eine neue „Gelddruckmaschine“ gefunden – der nachgeschobene Pachtvertrag Herr Hofrichter, stimmt es, dass die Kommunen eine neue „Gelddruckmaschine“ gefunden haben? Hofrichter: Die Kommunen haben alle kein Geld. Belastungen für Straßen, Soziales usw. beuteln die Kassen. Daher werden sie immer trickreicher, an Geld der Bürger zu kommen. Radarfallen? Von gestern! Heute verschickt manche Kommune […]The post Im Gespräch mit Honorarprofessor Dirk Hofrichter: Wie die Kommunen mit nachgeschobenen Pachtverträgen Geld verdienen appeared first on Rechtsassessorin Neubauer.