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Gleicke verleiht den SCHULEWIRTSCHAFT-Preis

Die Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung und Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Iris Gleicke, verleiht heute den SCHULEWIRTSCHAFT-Preis "Das hat Potenzial!" an Unternehmen, Schulen und Verlage.

Energieminister beraten Vorschläge zur Energieunion

Beim heutigen Treffen der EU-Energieminister in Brüssel stellte die Kommission ihr am 30. November veröffentlichtes Legislativpaket zur Energieunion ("Clean Energy for all") im Rat vor. Außerdem führten die Energieminister eine Orientierungsdebatte zur Novellierung der EU-Gasversorgungssicherheits-Verordnung.

Luft- und Raumfahrtkoordinatorin Zypries zur ESA-Ministerkonferenz: "Hervorragendes Ergebnis sowohl für den deutschen Mittelstand als auch für große Raumfahrtunternehmen"

"Das ist ein hervorragendes Ergebnis sowohl für die mittelständische Raumfahrtindustrie als auch für die großen Raumfahrtunternehmen", sagte Brigitte Zypries, Koordinatorin der Bundesregierung für die Luft- und Raumfahrt und Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, zu den Beschlüssen der ESA-Ministerkonferenz in Luzern (1./2. Dezember 2016). Als wirtschaftlich stärkstes Mitgliedsland der ESA beteiligt sich Deutschland umfassend an den künftigen Programmen der ESA. Ein Schwerpunkt liegt dabei bei innovativen Entwicklungen und Anwendungen in der Raumfahrt. Brigitte Zypries: "Besonders unser Engagement bei den Anwendungsprogrammen führt zu konkretem Nutzen für die Menschen. Satellitengestützte Erdbeobachtung etwa ist die Grundlage für verbesserten Klimaschutz. Zudem entstehen durch die Verwendung von Satellitendaten innovative Geschäftsmodelle für deutsche Unternehmen. Damit können unsere Unternehmen neue Märkte erschließen."

Bundestag stimmt TK-Transparenzverordnung der Bundesnetzagentur zu

Der Bundestag hat gestern Abend der Transparenzverordnung der Bundesnetzagentur für den Telekommunikationsbereich zugestimmt. Festnetz- und Mobilfunkanbieter sind zukünftig zu mehr Transparenz bei der Vermarktung ihrer Breitbandanschlüsse verpflichtet.

Gabriel begrüßt Abschluss des Kaufvertrags zwischen EDEKA und REWE zum Erhalt der Arbeitsplätze bei Kaiser's Tengelmann

EDEKA und REWE haben heute bekanntgegeben, dass sie den Kaufvertrag zur Weitergabe von Kaiser's Tengelmann-Filialen im Rahmen der Ministererlaubnis finalisiert haben. Außerdem sind die notwendigen Tarifverträge mit ver.di und NGG abgeschlossen worden.

Presseöffentliche Termine

Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel hat in der Zeit vom 3.12. bis 9.12.2016 folgende öffentliche Termine: