Arbeitsrecht

Das deutsche Arbeitsrecht besteht aus dem Individual Arbeitsrecht sowie dem kollektiven Arbeitsrecht. Ersteres regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, letzteres die Rechtsbeziehungen zwischen Vertretungen beider Parteien den Gewerkschaften, Arbeitgebervertreter. Ausgangspunkt für das Arbeitsrecht ist der Arbeitsvertrag, durch den ein Arbeitsverhältnis erst begründet wird. Der Arbeitsvertrag wird im Rahmen arbeitsrechtlicher Regulierungen, Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen, nationaler Gesetzgebung sowie EU-Richtlinien geschlossen. Auch der Rechtsprechung nationaler Gerichte und des Europäischen Gerichtshof kommt also eingeschränkt eine rechtswirksame Funktion zu. Vertragspartner eines Arbeitsvertrages kann jede natürliche oder juristische Person sein. Arbeitnehmer ist nach rechtswirksamer Definition, wer auf Grund privatrechtlichen Vertrags im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist. Hierzu gehören z.B. auch in Ausbildung stehende Menschen, nicht aber Geschäftsführer und freie Mitarbeiter. Durch einen Betriebsrat haben Beschäftigte mehr Rechte und sind einbezogen in betriebliche Prozesse. Eine der wichtigsten Aufgaben des Betriebsrats ist die Überwachung der zugunsten von Arbeitnehmern/innen erlassenen Gesetze, Verordnungen, Unfallverhütungsvorschriften, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen, dass diese auch eingehalten werden. Außerdem vertritt der Betriebsrat die Interessen der Arbeitnehmer/innen gegenüber dem Arbeitgeber, prüft Anregungen und Verbesserungsvorschläge aus der Belegschaft und leitet sie an den Arbeitgeber weiter. Betriebsräte sorgen dafür, dass Arbeit menschlich bleibt. Der Betriebsrat wird alle 4 Jahre von der Belegschaft gewählt. Je nach der Größe des Unternehmens besteht der Betriebsrat aus ein bis über 35 Mitgliedern. Ab 200 Arbeitnehmer/innen muss der Arbeitgeber einen oder mehrere Betriebsratsmitglieder freistellen.

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