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LG Nürnberg-Fürth: Prüfung und Haftung bei Arztbewertung im Internet

Internetprovider muss konkrete Beanstandungen eines Arztes zu einer ihn betreffenden Bewertung prüfen Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat mit seinem heute verkündeten Urteil die vom Bundesgerichtshof für Internetprovider postulierten Prüfpflichten konkretisiert. Es hat dem klagenden Zahnarzt einen Unterlassungsanspruch gegen den Betreiber eines Internetportals zur Bewertung ärztlicher Leistungen zugebilligt. Der Zahnarzt hatte sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes […] The post LG Nürnberg-Fürth: Prüfung und Haftung bei Arztbewertung im Internet appeared first on medizinrechtler.de.

KG: Schmerzensgeld für ärztlichen Behandlungsfehler bei Kind

Kammergericht ind Berlin : Hohes Schmerzensgeld für ärztlichen Behandlungsfehler im Krankenhaus bei viereinhalbjährigem Kind Der für Arzthaftungssachen zuständige 20. Zivilsenat des Kammergerichts hat einem Kind, das infolge ärztlicher Behandlungsfehler in einem Krankenhaus schwerste gesundheitliche Schäden erlitten hat, ein hohes Schmerzensgeld zugesprochen. Es seien Zahlungen in einer Gesamthöhe von 650.000,00 EUR angemessen, urteilte der Senat in […] The post KG: Schmerzensgeld für ärztlichen Behandlungsfehler bei Kind appeared first on medizinrechtler.de.

BGH: Rabattmodell für den Arzneimittelbezug aus dem Ausland

BGH, Urteil vom 12. Januar 2012 – I ZR 211/10 – Europa-Apotheke Budapest – [PM] Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat hat ein von einer Freilassinger Apothekerin betriebenes Rabattmodell für Arzneimittel teilweise für unbedenklich angesehen und die Abweisung der gegen diese Apothekerin gerichteten Klage in diesem Punkt bestätigt. Die Beklagte betreibt eine […] The post BGH: Rabattmodell für den Arzneimittelbezug aus dem Ausland appeared first on medizinrechtler.de.

Abmahnung von Arzneimittel-Werbung: „Die moderne Medizin setzt auf…“

Zum Sachverhalt: Die Beklagte, eine Herstellerin von Arzneimitteln, hat ein pflanzliches Präparat gegen Kopfschmerzen mit zwei Werbeaussagen beworben, die von einem klagebefugten Verband als gegen das Heilmittelwerberecht verstoßend angesehen werden. (…) „Die moderne Medizin setzt daher immer öfter auf das pflanzliche Arzneimittel F.…“. (…) „F. wirkt so stark wie die chemischen Wirkstoffe ASS und Paracetamol…“ […] The post Abmahnung von Arzneimittel-Werbung: „Die moderne Medizin setzt auf…“ appeared first on medizinrechtler.de.

Heilbehandlung nach Synergetik-Methode nur durch Heilpraktiker oder Mediziner (Urteil des BGH für Strafrecht)

Synergetik-Methode | BGH (Urteil vom 22. Juni 2011) Wer für Tiefenentspannung auf Internetseite und Flyern wirbt, dass er bei Ängsten, Depressionen, Traumata und anderen psychischen Problemen helfe, muss Heilpraktiker oder Mediziner sein oder macht sich nach § 5 HeilprG strafbar! The post Heilbehandlung nach Synergetik-Methode nur durch Heilpraktiker oder Mediziner (Urteil des BGH für Strafrecht) appeared first on medizinrechtler.de.

BGH: Chefarzt-Revision verworfen (Vorwurf der Bestechlichkeit und Betrug in Allgemein- und Transplantationschirurgie)

BGH, Beschluss vom 13. Juli 2011 – 1 StR 692/10 – Der BGH hat mit diesem Beschluss eine Aufatmen bei Patenten und in der Ärzteschaft verursacht und weitere Rechtssicherhiet für den Bereich Spenden bewirkt: Es ging um nicht weniger als den Druck durch Spende eine Operation bzw. Behandlung im Bereich Allgemein- und Transplantationschirurgie erkaufen zu […] The post BGH: Chefarzt-Revision verworfen (Vorwurf der Bestechlichkeit und Betrug in Allgemein- und Transplantationschirurgie) appeared first on medizinrechtler.de.